AGB

 Allgemeine Geschäftsbedingungen für digitaldruck-online24.ch

1. Allgemeines - Geltung der Bedingungen

Wir schliessen Verträge ausschliesslich unter Einbeziehung der vorliegenden
allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten auch für alle künftigen
Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart
werden. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen
des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, sie wurden von Neue Druck
AG vor Vertragsschluss ausdrücklich anerkannt. Sie gelten dann nur für den
jeweiligen Vertrag, für den sie vereinbart wurden. Unsere AGB gelten auch dann,
wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichenden
Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

2. Angebot und Vertragsschluss

Mit dem Absenden einer Bestellung macht der Kunde Neue Druck AG ein
Angebot zum Abschluss eines Vertrages. Mit Zugang der Auftragsbestätigung
der Neue Druck AG per E-Mail beim Kunden kommt ein rechtsverbindlicher
Kaufvertrag zustande. Sofern nicht Vorauszahlung des Kunden oder Bezahlung
durch Kreditkarte vereinbart ist, wird der Auftrag durch Neue Druck AG nur
ausgeführt, wenn und sobald die vom Kunden ausgedruckte und unterzeichnete
Auftragsbestätigung bei der Neue Druck AG eingetroffen ist. Wird vom Kunden
eine abweichende Lieferanschrift angegeben, so kommt der Vertrag gleichwohl
mit dem Kunden zustande. So weit der Kunde lediglich in Vollmacht eines
Dritten handelt, kommt der Vertrag nur dann mit dem Dritten zustande, wenn
die Vollmacht vorgelegt wurde und Neue Druck AG den Vertragsschluss mit dem
Dritten ausdrücklich bestätigt hat. In allen sonstigen Fällen ist die abweichende
Lieferanschrift für das Zustandekommen des Vertrages unbeachtlich. Neue Druck
AG behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen und bereits geschlossene Verträge
ausserordentlich und fristlos zu kündigen, sofern sich aus den übermittelten
Druckdaten rechts- oder sittenwidrige Inhalte gemäss schweizerischem Recht
ergeben oder ein anderer triftiger Grund vorliegt. Die Neue Druck AG ist nicht
verpflichtet, Aufträge des Kunden selbst auszuführen, sondern kann die Bestellungen
durch Dritte (Subunternehmen) ausführen lassen.

3. Preise und Rechnungslegung

Die in der Auftragsbestätigung angegebenen Preise beinhalten Verpackung,
Fracht, Porto und die gesetzliche Mehrwertsteuer, soweit sich aus der Auftragsbestätigung
nichts Anderes ergibt. Die genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt,
dass die dem Angebot des Kunden zugrunde liegenden Auftragsdaten
nach Vertragsschluss unverändert bleiben. Kosten, die durch nachträgliche vom
Kunden veranlasste Änderungen bedingt sind werden gesondert berechnet. Die
Kosten für den Versand beinhalten die einmalige Versendung an die vom Kunden
angegebene Lieferadresse.

4. Liefer- und Leistungszeit

Angegebene Lieferzeiten gelten nur für Lieferungen innerhalb der Schweiz. Alle
angegebenen Liefertermine sind keine Fixtermine. Ein Fixtermin muss von Neue
Druck AG ausdrücklich als solcher bezeichnet und vereinbart worden sein. Regelmässig
sind angegebene Liefertermine Angaben für geplante Auslieferungstermine.
Die Lieferzeit beginnt nach Versendung der Auftragsbestätigung - bzw. im
Kreditgeschäft nach Eingang der vom Kunden unterzeichneten Auftragsbestätigung
bei der Neue Druck AG - an dem Werktag, an dem bis 16 Uhr alle für die
Produktion notwendigen Daten bzw. Vorlagen bei Neue Druck AG eingegangen
sind (bei Bestellungen „1-2 Tage“ bis 11 Uhr). Hat der Kunde als Zahlungsart
Vorauskasse gewählt, so wird der Auftrag erst nach Zahlungseingang bearbeitet.
Der Beginn der Lieferzeit verschiebt sich entsprechend. Die Lieferzeit ist in Werktagen
angegeben. Werktage sind Montag bis Freitag, ausgenommen gesetzliche
Feiertage. Sofern keine Vorleistungspflicht von Neue Druck AG vereinbart
worden ist, besteht für die Neue Druck AG vor Eingang der Zahlung jedoch in
keinem Falle eine Lieferverpflichtung. Die Lieferzeit ist eingehalten, wenn bis
Ende der Lieferfrist die Ware das Werk verlassen hat oder bei Versendungsmöglichkeit
die Versandbereitschaft der Ware gemeldet ist. Richtige und rechtzeitige
Selbstbelieferung ist vorbehalten. Die Einhaltung der Lieferzeit setzt die rechtzeitige
und ordnungsgemässe Erfüllung der Pflichten des Kunden voraus.
Wird der vereinbarte Liefertermin durch die Neue Druck AG nicht eingehalten, so
hat der Kunde zunächst schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzen. Nach
erfolglosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde nur vom Vertrag zurücktreten
oder weiterhin die Erfüllung verlangen. Die Neue Druck AG haftet in keinem
Falle für allfälligen Verspätungsschaden oder für ein allfälliges Erfüllungsinteresse
des Kunden, es sei denn, die Neue Druck AG habe den Schaden vorsätzlich oder
grobfahrlässig herbeigeführt. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund
höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Neue Druck AG die
Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (insbesondere Streik,
Aussperrung, behördliche Anordnungen und andere unvorhergesehene Hindernisse)
und ausserhalb des Willens der Neue Druck AG liegen sowie nachweislich
auf die Fertigstellung oder Ablieferung der Ware von erheblichen Einfluss sind,
auch wenn sie bei Lieferanten der Neue Druck AG oder deren Unterlieferanten
eintreten, hat die Neue Druck AG auch bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen
nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Neue Druck AG, die Lieferung
bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen
Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder
teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wird durch die oben genannten Umstände
die Leistung unmöglich, so wird die Neue Druck AG von der Leistungspflicht frei.
Neue Druck AG hat dem Kunden die Hindernisse unverzüglich anzuzeigen.

5. Gefahrübergang

Die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der Ware
geht mit der Übergabe an die zur Versendung bestimmte Person, spätestens jedoch
mit Verlassen des Werkes auf den Kunden über. Dies gilt unabhängig davon, wer
die Versendungskosten trägt und auch dann wenn die Beförderung durch eigene
Mitarbeiter der Neue Druck AG geschieht. Ist die Ware versandbereit und verzögert
sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die die Neue Druck AG nicht zu
vertreten hat, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft
auf den Kunden über. Auf Wunsch des Kunden wird auf seine Kosten die Sendung
durch die Neue Druck AG gegen versicherbare Schäden versichert.

6. Druckdaten, Prüfungspflicht

Die Neue Druck AG führt alle Druckaufträge ausschliesslich auf Grundlage der
vom Kunden übermittelten Druckdaten aus. Diese Daten sind ausschliesslich in
den Formaten und mit den Spezifikationen zu übermitteln, die in den Kundeninformationen
genannt sind. Bei abweichenden Datenformaten oder anderen
Spezifikationen ist ein fehlerfreier Druck nicht gewährleistet. Der Kunde ist verpflichtet,
die von ihm übermittelten Druckdaten vor Übermittlung an Neue Druck
AG sorgfältig zu prüfen, ob diese für den auszuführenden Druckauftrag geeignet
sind. Eine Überprüfung der Druckdaten durch die Neue Druck AG erfolgt nicht.
Die Gefahr etwaiger Fehler der Druckerzeugnisse infolge fehlerhafter Druckdaten
trägt allein der Kunde. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden werden, soweit
technisch möglich, auch andere als die in den Kundeninformationen angegebenen
Formate verarbeitet. Sofern durch die Konvertierung der Daten in Formate,
die von Neue Druck AG verarbeitet werden können, Fehler entstehen, gehen
diese nicht zu Lasten von Neue Druck AG. Der Kunde erklärt, dass er das Risiko
der Konvertierung selbst trägt. Werden Druckdaten nicht im CMYK-Modus übermittelt,
so kann die Neue Druck AG die Daten konvertieren. Bei Konvertierung
von RGB-Daten oder ICC Farbprofilen kommt es naturgemäss zu Farbabweichungen
vom Original. Die Haftung für derartige Farbabweichungen liegt ausschliesslich
beim Kunden. Mit Übermittlung der Druckdaten in einem anderen als dem
angegebenen CMYK-Modus erklärt der Kunde ausdrücklich, das die Konvertierung
auf sein Risiko erfolgt.

7. Beanstandungen

Die Ware ist sofort nach deren Erhalt zu prüfen. Offensichtliche Mängel an der
gelieferten Ware sind innerhalb von fünf Werktagen nach Erhalt bei der Neue
Druck AG anzuzeigen. Zur Wahrung der Frist kommt es auf die rechtzeitige Absendung
der Anzeige an. Beanstandungen, die lediglich darauf beruhen, dass der
Kunde die Hinweise zu den Voraussetzungen für die Druckdaten nicht beachtet
hat, können nicht erhoben werden. Dies gilt insbesondere für Drucksachen, die
auf RGB Farben beruhen, bei denen die Auflösung zu niedrig ist oder bei denen
Schriften verwendet wurden, die nicht eingebettet sind.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für digitaldruck-online24.ch
Geringfügige Farbabweichungen sind kein Mangel. Dies gilt auch bei Farbabweichungen
Geringfügige Farbabweichungen sind kein Mangel. Dies gilt auch bei Farbabweichungen
zu einem früheren Auftrag, der bei Neue Druck AG gedruckt wurde.
Handelsübliche Minder- oder Mehrlieferungen bis 10 % der bestellten Auflage
sind vom Kunden hinzunehmen, sofern sie im Einzelfall zumutbar sind. Berechnet
wird die gelieferte Menge.

8. Gewährleistung

Ist die gelieferte Ware mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, so
hat die Neue Druck AG – nach ihrer Wahl – unter Ausschluss weiterer Gewährleistungsansprüche
des Kunden Ersatz zu liefern oder nachzubessern. Lässt die
Neue Druck AG eine ihr gesetzte Nachfrist verstreichen, ohne Ersatz geleistet
oder den Mangel behoben zu haben, oder schlägt die Nachbesserung fehl, so
kann der Kunde unter Ausschluss aller anderen Ansprüche vom Vertrag zurücktreten
oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises verlangen. Die Neue
Druck AG haftet für Ersatzlieferungen und Nachbesserungsarbeiten im gleichen
Umfang wie für die ursprüngliche Ware. Hat ein Teil der Lieferung Mängel, so
berechtigt dies nicht zur Beanstandung der gesamten Ware, es sei denn, es liegt
ein derartig schwerwiegender Mangel vor, der eine Annahme der gesamten
Ware unzumutbar macht. Die Unzumutbarkeit ist durch den Kunden nachzuweisen.
Die Verjährungsfrist für sämtliche Mängelansprüche beträgt im Sinne von
Art. 210 OR ein Jahr.

9. Haftung

Die Neue Druck AG haftet nur für Schäden, die am Liefergegenstand (direkte
Schäden) entstanden sind. Die Neue Druck AG haftet jedoch nicht für Schäden,
die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind (indirekte Schäden); insbesondere
nicht für den entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden
des Kunden. In jedem Fall trifft die Neue Druck AG nur eine Haftung für Schäden,
die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind.
Soweit die Haftung der Neue Druck AG ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die
persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und
Erfüllungsgehilfen.

10. Eigentum, Archivierung, Urheberrecht

Die von der Neue Druck AG zur Herstellung hergestellten und eingesetzten
Druckträger bleiben in deren Eigentum. Digitale Daten und andere zur Wiederverwendung
benötigten Gegenstände sowie Halb- und Fertigerzeugnisse werden
weder über den Liefertermin hinaus bei der Neue Druck AG aufbewahrt, noch an
den Kunden übersandt. Die Erzeugnisse von Neue Druck AG werden ausschliesslich
auf Grund der inhaltlichen Vorgaben des Kunden in den übermittelten
Druckdaten erstellt. Neue Druck AG hat auf den Inhalt der Druckerzeugnisse
keinen Einfluss. Der Kunde versichert, dass er sämtliche Rechte zur Nutzung,
Weitergabe und Veröffentlichung der übertragenen Daten, insbesondere im
Hinblick auf Text- und Bildmaterial besitzt. Der Kunde haftet alleine dafür, dass
er keine Schutzrechte Dritter verletzt und die Inhalte seiner Drucksachen nicht
gegen geltendes Recht der Schweiz verstossen. Der Kunde stellt die Neue Druck
AG, soweit diese wegen der Verletzung der Rechte Dritter, insbesondere wegen
Urheberrechtsverletzungen, durch die Verwendung der vom Kunden überlassenen
Daten in Anspruch genommen wird, schadlos.

11. Eigentumsvorbehalt

Die Neue Druck AG behält sich das Eigentum an den gelieferten Sachen bis
zur vollständigen Bezahlung der aus dem betreffenden Vertrag bestehenden
Forderungen vor. Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang
weiter zu verkaufen; der Kunde verpflichtet sich, der Neue Druck AG
bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages (einschliesslich
MwSt.) abzutreten, die ihm aus der entsprechenden Weiterveräusserung gegen
seine Abnehmer erwachsen. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Besteller
auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen,
bleibt hiervon unberührt. Die Neue Druck AG verpflichtet sich jedoch, die
Forderung nicht einzuziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen
aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist
und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Konkursverfahrens gestellt
ist oder drohende Zahlungsunfähigkeit vorliegt. Ist dies aber der Fall, kann die
Neue Druck AG verlangen, dass der Besteller ihr die abgetretenen Forderungen
schriftlich abtritt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen
Unterlagen auf seine Kosten aushändigt und den Schuldnern die Abtretung
mitteilt. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, kann die Neue Druck AG die
erteilte Einzugsermächtigung widerrufen. Die Neue Druck AG verpflichtet
Wird der vereinbarte Liefertermin durch die Neue Druck AG nicht eingehalten,
sich, die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit
freizugeben, als der Wert unserer gesamten Sicherheiten die zu sichernden
Forderungen im Nennwert um mehr als 20 % übersteigt; die Auswahl der
freizugebenden Sicherheiten obliegt der Neue Druck AG. Bei Zahlungsverzug des
Kunden, ist die Neue Druck AG berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. Der
Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. In der Zurücknahme liegt kein Rücktritt
vom Vertrag, es sei denn, dies hat die Neue Druck AG ausdrücklich erklärt.

12. Zahlungsfälligkeit, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Bruttoendpreis
sofort nach Vertragsschluss (Erhalt der Auftragsbestätigung) zur Zahlung fällig. Die
Kosten des Zahlungsverkehrs trägt der Kunde. Der Kunde kann nur mit einer unbestrittenen
oder rechtskräftig festgestellten Forderung verrechnen. Der Kunde ist zur
Ausübung eines Verrechnungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf
dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen
dem Verkäufer und dem Käufer gilt das Schweizerische Recht. Gerichtsstand
für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist das am
Geschäftssitz der Neue Druck AG zuständige Gericht, sofern nicht Art. 22 des
schweizerischen Gerichtsstandsgesetz betreffend Konsumentenverträge zur Anwendung
kommt. Die Neue Druck AG ist jedoch berechtigt, den Besteller an jedem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu einzuklagen. Sollte eine Bestimmung
in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger
Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit
aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.


Busslingen, im Januar 2012
Neue Druck AG
Rugghölzli 2
CH-5453 Busslingen
Tel. +41 056 496 59 33
(90s gratis, danach 2.-/min)
Fax. +41 056 496 59 34
ndag@iprolink.ch
www.neuedruckag.ch